Zurück in die Zukunft

„Die Alte Welt, muss sterben, damit die Neue Welt leben kann.“ Diese sehr wahre Aussage ist die Abwandlung eines Zitates von Optimus Prime aus dem Film Transformers – The Last Knight.

Die Alte Welt, das ist die Welt, in der wir aktuell leben. Das Sterben dieser Alten Welt können wir tatsächlich buchstäblich täglich in den Massenmedien sehen: es sterben Prominente, Schauspieler, Sportler, Politiker, Wirtschaftsbosse und Oligarchen. Internationale Allianzen und multinationale Partnerschaften, wie etwa die G20, haben de facto aufgehört zu existieren. Aus den G8 wurden die G7. Die Ausgrenzung Russlands führt eklatant die wirtschaftliche Abhängigkeit Europas von den unerschöpflichen Rohstoffen (z. B. Erdgas und Erdöl) vor.

Der UN-Sicherheitsrat ist nur noch ein Schatten seiner selbst. Er ist unfähig, eine friedliche Einigung zwischen Russland und der Ukraine, zwischen China und Taiwan, zwischen Nord- und Südkorea herbeizuführen. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) existiert noch aufgrund der privaten Finanzierung u. a. durch Bill Gates und seiner Multi-Millionen Dollar schweren Stiftung. Das Weltwirtschaftsforum (WEF) mit seiner „Great Reset“ Agenda, gegründet von Klaus Schwab, dem nachgesagt wird, er sei ein Rothschild Sprössling, wird Stück für Stück entlarvt. Es sieht sich mit einer dysfunktionalen, mit einer krisenhaften Welt konfrontiert, für die es keine Lösungen hat. Daher will es eben jenen Neuanfang oder „Great Reset“. Es möchte ihn um jeden Preis – mit einer globalen Krise unbekannten Ausmaßes.

Parallel zu Zerfall alter Bündnisse und Machtstrukturen entstehen neue internationale Bündnisse. Die Kriege des Westens werden beendet und keine neuen begonnen. Die westlichen Truppen werden unweigerlich aus Afrika abgezogen – das Ende des post kolonialistischen Zeitalters, welches zur Unterdrückung, Ausbeutung und Kontrolle Afrikas begründet wurden, ist besiegelt. Die Militärputsche in der Westsahara, zuletzt im Niger, sind Ausdruck eines epochalen Wandels.

Ohne Moos, nix los!

Das westliche Geldsystem mit seinen privaten Zentralbanken erodiert. Die Vormachtstellung des US-Dollars ist gebrochen. Die ölproduzierenden Länder vorwiegend der arabischen Halbinsel wenden sich von den USA ab und fakturieren ihr Öl in anderen Währungen. Dem irakischen Diktator Saddam Hussein und dem libyschen Führer Muhammed Gaddafi kostetet dieses Ansinnen noch ihr Leben. Die BRICS bieten Schwellen- und Entwicklungsländern eine Alternative zur UNO und zum US-Dollar-Finanzsystem. 34 Staaten möchten den BRICS mittlerweile beitreten. Tendenz steigend.

Die Vereinigten Staaten von Amerika, einst unangefochten dominierend in der Alten Welt, wird von schweren innenpolitischen Krisen und Zerwürfnissen heimgesucht. Der Tiefe Staat wird dort entblößt und entlarvt. Die Politisierung der Regierungsinstitutionen, die „weaponization“, deren Bewaffnung gegen den politischen Gegner, allen voran Donald J. Trump, offenbart den administrativen Kollaps – moralisch wie politisch. Die Migration dort, wie in der Bundesrepublik Deutschland, wird den Niedergang der gegebenen Strukturen beschleunigen. Die Staaten des Westens sind finanziell ausgelaugt und überfordert. Eine Rekordinflation erhöht den Druck auf die westlichen Regierungen. Die Menschen werden konfrontiert mit obszön gestiegenen Energiepreisen und Lebenshaltungskosten. Zusammengefasst: Die regelbasierte Ordnung einer selbst ernannten Machtelite wird pulverisiert. Werfen wir einen Blick auf das Ordnungsprinzip dieser Alten Welt, damit wir sie besser verstehen können.

Die regelbasierte Welt endet

Der Begriff „Regel“ ist eine aus bestimmten Regelmäßigkeiten abgeleitete, aus Erfahrungen und Erkenntnissen gewonnene, in Übereinkunft festgelegte, für einen bestimmten Bereich als verbindlich geltende Richtlinie. Regeln können von Interessengruppen begründet und umgesetzt werden – dazu braucht es keinen staatlichen Gesetzgeber. Eine Regel ist in Abgrenzung zum Gesetz nicht zwingend verbindlich. Sie kann durch Übereinkunft formlos geändert werden. Eine Gesetzesänderung hingegen folgt klar definierten Grundsätzen und Vorgehensweisen, die jeder Gesetzgeber (das Parlament in einer Demokratie) festgelegt hat.

Die regelbasierte Ordnung beschreibt somit ein pseudo transparentes Herrschaftskonzept, welches unmittelbar mit den Vereinten Nationen verbunden ist. Was unter dem Begriff zu verstehen ist, beantwortete die Bundesregierung 2019 in einer mündlichen Anfrage des Abgeordneten Andrej Hunko (Die Linke) während einer Plenarsitzung im Bundestag: „Die Begriffe Völkerrecht und regelbasierte Weltordnung ergänzen sich. „Regelbasierte Ordnung“ ist dabei ein politischer Begriff, „Völkerrecht“ ein juristischer. Die regelbasierte Ordnung umfasst neben den rechtlich verbindlichen Normen des Völkerrechts auch rechtlich nicht bindende Normen, Standards und Verhaltensregeln. Dies sind unter anderem das pünktliche Zahlen von Beiträgen, die multilaterale Zusammenarbeit mit dem Ziel einer kooperativen Weltordnung oder informelle Zusammenschlüsse in Freundesgruppen oder Allianzen. Der politische Begriff bezieht sich zudem auf verschiedene internationale Formen und ihre Entscheidungsregeln sowie Verhandlungsprozesse.“ Die Antwort ist sehr aufschlussreich. Ausgehend vom Völkerrecht wird eine (neue) regelbasierte Weltordnung angestrebt. Die Regeln werden offensichtlich dann nicht mehr von Staaten bestimmt, sondern von Interessengruppen. Ansonsten müsste es folgerichtig gesetzesbasierte Ordnung heißen.

Zusammenbruch der alten Ordnung

Dabei ist das Völkerrecht als Regelungsmechanismus zwischen Staaten vollkommen ausreichend. Ob die Welt diese Weiterentwicklung zu einer globalen, regelbasierten Weltordnung will, wurde sie im Übrigen nie gefragt. Volksbefragungen, ob die Menschen sich einer globalen neuen Ordnung basierend auf Regeln unterwerfen wollen, die zudem nicht mehr (allein) auf dem Völkerrecht beruht, hat es nie gegeben. Daraus ist zu schlussfolgern, dass die Machteliten entschieden, dass dies so sein soll. Der Verdacht liegt nahe, dass die globale regelbasierte Weltordnung somit Wegbereiter der Neuen Weltordnung (NWO) (gewesen) sein könnte. Diese, glaubt man den Erzählungen des Mainstreams, ist eine Verschwörungstheorie. Der Begriff der NWO tauchte nach dem Ende des Kalten Kriegs erstmals auf. Er beschreibt ein Elitenkonzept zur Erringung der Weltherrschaft mit einer Weltregierung an der Spitze. Als Fanal, dass diese Bestrebungen gescheitert sind, kann die Sprengung der Georgia Guidestones am 7. Juli 2022 interpretiert werden.

Erste Erkenntnis, dass es unsichtbare Machtstrukturen in der Welt gibt, gelangte erstmals mit der Ermordung Präsident John F. Kennedys in die Öffentlichkeit. Zufälligerweise entstand in diesem Zusammenhang auch der Begriff der „Verschwörungstheorie“. Der US-Geheimdienst CIA soll diesen entwickelt und mithilfe der Massenmedien verbreitet haben. Damit sollten die kontroverse Diskussion über das Ergebnis des „Warren-Reports“, der die Einzeltäterschaft Lee Harvey Oswalds, zu unterbinden. Die mittlerweile erfolgte Teil-Veröffentlichung der Akten zur Kennedy-Ermordung legen den Schluss nahe, dass diese These, nicht mehr haltbar ist. Veikko Stölzer hat nachgewiesen, dass sieben namentlich bekannte Attentäter gleichzeitig auf Kennedy schossen – zwei Kugeln verletzten ihn tödlich. John F. Kennedy und sein Bruder, der ebenfalls ermordete Robert Kennedy, wollten schon damals in ihrer Zeit dazu beitragen, dass eine neue Welt entstehen kann. Doch sie ahnten nicht, wie groß und mächtig der Gegner war, mit dem sie es damals noch erfolglos aufnahmen.

Die Krake der Neuzeit – der Tiefe Staat

Mit der Einschwörung Donald J. Trumps zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und in dessen Folge, wurde einem Teil der Menschen bewusst, dass es eine Macht hinter den Regierungen dieser Welt gibt. Trump beschwor die Gefahr selbst und bezeichnete diese als den „Deep State“ oder den „Swamp“, wie er das US-amerikanische Machtzentrum Washington D.C. betitelt.

Der Tiefe Staat oder Tiefstaat ist ein Staat im Staat und konnte lange Zeit unentdeckt bleiben. Die Drahtzieher dahinter, die sich selbst als Machtelite wahrnehmen, steuern die Welt durch wissentliche und willentliche Helfer, aber auch durch Erpressung und Korruption. Es gibt keinen Bereich der heutigen Staaten, der nicht von ihnen direkt oder indirekt kontrolliert wurde: in Politik, in der Staatsverwaltung, in der Wirtschaft, in der Kultur und in den Medien sitzen ihre Gewährsleute, die ihren Vorgaben und Anweisungen folgen. Durch ein Netz von nationalen und international agierenden Nichtregierungsorganisationen (NGO) und/oder Stiftungen schufen Sie Parallel- und Einflussstrukturen, die die Agenden der Politik beeinflussen und gestalten. Bestes Beispiel ist der Einfluss des entlassenen Wirtschaftsstaatssekretär Graichen und seiner Helfershelfer der „Agora e. V.“ auf das sogenannte Heizungsgesetz in Deutschland. Weiteres bekanntes Beispiel ist der Einfluss und Macht von Bill Gates über seine gleichnamige Stiftung und die GAVI Foundation. Letztere trug maßgeblich zur globalen Impfe Agenda bei. Selbstverständlich sind das alles Verschwörungstheorien, die nicht ernst zunehmen sind, oder könnte doch etwas daran sein?

Das große Erwachen wird die Welt verändern

Der Tiefstaat ist eine weltweite Krake, derer sich die Menschen vermutlich niemals aus eigener Kraft hätten entledigen können. Noch können wir nur mutmaßen, wer diejenigen sind, die sich entschlossen, sich den Kräften des Bösen entgegenzustellen. Jedenfalls wurde durch „Q“ und die Anons wesentliche Informationen verbreitet, die dazu beizutragen haben, einen Prozess des globalen Erwachens anzustoßen. Erst dadurch wurde vielen Menschen auch in Deutschland bewusst, dass frei nach Shakespeares Hamlet auch „etwas faul ist im Staat“ der Bundesrepublik Deutschland. Carlo Schmidt verweist in seiner Rede vor dem Parlamentarischen Rat bereits darauf, dass die Bundesrepublik ein bis dato einzigartiges Gebilde ist. Bedenken wir auch, dass es heißt: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und nicht „der“ Bundesrepublik Deutschland. Das US-Beratungsunternehmen Stratfor attestiert Deutschland allenfalls eine eingeschränkte, genauer gesagt Teilsouveränität. Dies wird von russischen Völkerrechtlern gleichwertig gedeutet.

Der Zustand der Besatzung durch die alliierten Siegermächte, wurde dem offiziellen Narrativ nach, mit dem 2 + 4 Vertrag aufgehoben. Interessant und weitestgehend ignoriert wird jedoch ein Aspekt der Vertragsverhandlungen: Der Außenminister der Bundesrepublik Deutschland Hans-Dietrich Genscher und der DDR-Außenminister Mekel lehnte den von der Sowjetunion angebotenen Friedensvertrag ab! Warum? Die Bundesrepublik Deutschland und ihr Geschäftsmodell, von dem viele „gerne und gut leben“ (frei nach Angela Merkel) leben, wäre von heute auf morgen Geschichte. Die Politiker wären allesamt ihre gut bezahlten Jobs los. Warum sind die Diäten im Deutschen Bundestag wohl obszön hoch, wohingegen rund 11 Millionen Deutsche unter der Armutsgrenze leben?

Friede, Freiheit und Souveränität gibt es nur mit einer Verfassung

Erst die von 1945 bis 1990 dauernde Besatzung, die angeblich bereits 1952 mit dem Deutschlandvertrag aufgehoben wurde, dann die Treuhandverwaltung des vereinigten Wirtschaftsgebietes ab 1990, hindert uns Deutsche bis heute daran, ein selbstbestimmtes, von Interessen Dritter unabhängiges Leben zu führen. Nichts anderes bedeutet nämlich der Begriff der Souveränität. Der Begriff kommt aus dem Französischen und bedeutet so viel wie „Unabhängigkeit“, „Überlegenheit“.

Souveränität besteht, dem Staatsrechtler Georg Jelinek zur Folge, „in der ausschließlichen Fähigkeit der Staatsgewalt, ihrem Herrscherwillen einen allseitig bindenden Inhalt zu geben, nach allen Richtungen hin die eigene Rechtsordnung zu bestimmen. Schrankenlos ist die souveräne Gewalt nur in dem Sinne, dass keine andere Macht sie rechtlich an der Änderung der eigenen Rechtsordnung verhindern kann“ (Gerhard Jelinek: Allgemeine Staatslehre. Dritte Auflage. Berlin 1929, S. 485 ff.). Einfach und kurz zusammengefasst besteht die Souveränität eines Staates darin, dass er selbst entscheiden kann, was im Inneren sowie in den Beziehungen zu anderen Staaten geschehen soll. Ein Staat ist völkerrechtlich eindeutig durch die Drei-Elemente-Lehre nach Gerhard Jelinek (s. o.) definiert. Nur wenn alle drei Kriterien erfüllt sind, entsteht und existiert überhaupt ein Staat im staatsrechtlichen Sinne.

Gerne wird in den Sonntagsreden, zum Beispiel am 3. Oktober („Tag der Wiedervereinigung“) oder wie unlängst zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes von bundesrepublikanischen Politikern vom „Grundgesetz, unserer Verfassung“ (sic) gesprochen. Mit dieser Hilfskonstruktion soll der Eindruck vermittelt werden, dass das Grundgesetz eine Verfassung wäre. Sprachlich ist dies möglich, man kann einfach vollschlank, anstatt dick sagen. Staatsrechtlich ist das Humbug, noch mehr – es ist Irreführung. Allein der Artikel 146 Grundgesetz gibt darüber schon Aufschluss, dass ein Grundgesetz keine Verfassung ist. Ein Grundgesetz ist ein temporäres Instrument zur Schaffung und Aufrechterhaltung von Ordnung in besetzten Gebieten, wie in Kolonien. Eine Verfassung bedarf einer Abstimmung des Volkes oder ihrer gewählten Vertreter. Die Vertreter des Parlamentarischen Rates wurden aber nicht gewählt – sie wurden bestimmt! Nach oder während der Wiedervereinigung hat es eine solche Abstimmung auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland nicht gegeben. Interessant ist dazu auch, dass es völkerrechtlich unmöglich ist, einen neuen Staat auf dem Staatsgebiet eines bestehenden Staates zu erreichen. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages schreibt in Bezug auf die Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts Folgendes: "Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern „ein Teil Deutschlands neu organisiert […]. Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht ‚Rechtsnachfolger’ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich’, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚Teil identisch’, sodass insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht.“

Der Friedensvertrag befreit und befriedet die Welt

Betrachten wir also, wo wir hinmüssen und hinwollen, wenn wir unsere volle und uneingeschränkte Souveränität zurückerlangen wollen. In diesem Fall ist auch „müssen“ die einzige Option, wie im Folgenden gezeigt wird. Das Bundesverfassungsgericht sagt in seiner bis heute nicht revidierten Entscheidung (Bundesverfassungsgericht v. 31.07.1973 (2 BvF 1/73)), dass das Deutsche Reich nicht erloschen ist. Damit hält es sich an gültiges Völkerrecht. Doch warum ist das Deutsche Reich nicht erloschen? Ganz offensichtlich deshalb, weil die vermeintliche Abdankung Kaiser Wilhelm II. nicht im Einklang mit der Verfassung des Deutschen Reiches von 1871, des Kaiserreichs war und ist. Diese sah eine Abdankung des Kaisers schlicht und ergreifend nicht vor! Dies beschreibt der Kaiser selbst in seinem autobiografischen Buch „Ereignisse und Gestalten“.

Daher ist es auffällig, dass die populärwissenschaftliche Literatur und die Geschichtsschreibung vorgeben, als wäre die Abdankung des Kaisers rechtmäßig und das Deutsche (Kaiser-)Reich im November 1918 untergegangen. Liegt es etwa daran, dass die Vertreter von Geschichtswissenschaften, Massenmedien und Politik ein Interesse daran haben, dass die Deutschen nichts anderes wissen? Bei genauerer Betrachtung wird sich herausstellen, dass nicht nur wir Deutsche, sondern die ganze Welt einen Friedensvertrag benötigt, damit die Völker der Erde befreit und Friede herrschen kann. Ein völkerrechtlich gültiger und wirksamer Friedensvertrag muss zuallererst zwischen einem legitimen Vertreter des Deutschen Reiches und Vertretern der alliierten Siegermächte verhandelt und unterzeichnet werden.

Auf deutschem Boden kann es Frieden, Freiheit und Souveränität zunächst und am einfachsten mit der Verfassung von 1871 geben. Voraussetzung für die Reaktivierung der Verfassung ist der Abschluss eines Friedensvertrages. Alle Parteien, Organisationen oder Initiativen, die nicht den fehlenden Friedensvertrag und die nicht die eingeschränkte Souveränität thematisieren, ist zu unterstellen, dass sie nicht das Ziel im Sinn haben, uns Deutsche und die ganze Welt in die Freiheit zu führen. Sie führen bewusst oder unbewusst in die Irre.