loreley impulse
Berlin korrigiert Wahlergebnis
In einem Wahllokal in Spandau-Hakenfelde wurden 118 Stimmen falsch durchgegeben. Zwei Wochen später dreht sich ein Direktmandat und fünf Abgeordnete verlieren ihren Sitz. Mehr lesen
4. Oktober 2026
Notreserven nach US-Drohung frei
Am Donnerstag wurde öffentlich, dass Washington Europas Dieselreserven verlangt und mit einem Exportstopp droht. Am Freitag sagten die G7 bis zu 100 Millionen Barrel zu – vier Wochen vor den US-Zwischenwahlen. Mehr lesen
3. Oktober 2026
Wahlanfechtung in Sachsen-Anhalt
Staatsrechtler halten die Wahl in Sachsen-Anhalt für anfechtbar. Dieselbe Praxis rügte der Bundesrechnungshof 2013 bei Union, SPD, Grünen, Linken und FDP. Mehr lesen
3. Oktober 2026
Koçak und das Haus der Tante
Erst wollte Ferat Koçak nicht gewusst haben, wer Remmo ist. Nun führen Akten der Staatsanwaltschaft zum Haus seiner Tante. Mehr lesen
3. Oktober 2026
Pressestreit in Washington eskaliert
Washington. Am Montag sprach der Präsident vor Kameras, und die übliche breite mediale Berichterstattung fiel aus. Nun, nicht ganz: Der massenmediale Fernsehpool hatte die Arbeit eingestellt. Vorausgegangen war der Bann dreier Medien. Mehr lesen
3. Oktober 2026
Einigung im Streit um die Arktis
Trump spricht von dauerhafter Kontrolle, Kopenhagen von Souveränität. Europa hat bezahlt – den Vertragstext kennt niemand. Mehr lesen
21. September 2026
Wahlanalyse Berlin und Schwerin
59,1 Prozent stimmten 2021 dafür, jetzt gewinnt die Partei, die es umsetzen will. Offen ist, wer die Milliarden zahlt. Mehr lesen
21. September 2026
Wahlanalyse Berlin und Schwerin
Stärkste Kraft in Schwerin, keine Machtoption – aber eine Sperrminorität. Und in Sachsen-Anhalt ist die Lage noch verfahrener. Mehr lesen
21. September 2026
Wahlanalyse Berlin und Schwerin
Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik fehlt die CDU in einem Landesparlament. Was das eine Zehntel wirklich entschieden hat. Mehr lesen
21. September 2026
Sachsen-Anhalt
Ein Grünen-Europaabgeordneter bringt den Entzug von EU-Mitteln für Sachsen-Anhalt ins Gespräch. Eine Regierung gibt es dort noch nicht. Mehr lesen
14. September 2026
9/11
Eine New Yorker Behörde erklärte 9/11-Akten für nicht existent. Im Archiv lagerten 68 Kisten. Ein Gericht musste das feststellen. Mehr lesen
12. September 2026
Bundeshaushalt
Der Bundeshaushalt 2026 nimmt 54,3 Milliarden Euro Kreditaufnahme von der Schuldenregel aus. Nicht durch Trick, sondern durch Verfassungstext. Mehr lesen
11. September 2026
Meinungsfreiheit
58 Tage lang ermittelte die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau gegen einen Kabarettisten wegen zweier Bühnensätze. Dann stellte sie das Verfahren ein. Mehr lesen
9. September 2026
loreley impulse
Viermal seit 1990 hat das Bundesverfassungsgericht die Benachteiligung von Familien im Steuer- und Beitragsrecht festgestellt. Umgesetzt wurde jedes Mal das rechnerische Minimum, und jedes Mal im kleinsten Zweig der Sozialversicherung. Gegen einen Gesetzgeber, der einen Rechtsauftrag aussitzt, kennt das Recht keine Sanktion außer der Wahl. Mehr lesen
4. Oktober 2026
Aktivrente, Pendlerpauschale, Anreize für Mehrarbeit: Die Merz-Regierung behandelt den Fachkräftemangel als Anreizproblem. In Wahrheit ist er ein Bestandsproblem. 13,4 Millionen Erwerbspersonen erreichen in 15 Jahren das Rentenalter, seit 1990 fehlen rund 13 Millionen Geburten – und Demografie arbeitet mit einer Generation Zeitverzug. Mehr lesen
4. Oktober 2026
Berlin korrigiert Wahlergebnis
In einem Wahllokal in Spandau-Hakenfelde wurden 118 Stimmen falsch durchgegeben. Zwei Wochen später dreht sich ein Direktmandat und fünf Abgeordnete verlieren ihren Sitz. Mehr lesen
4. Oktober 2026
Clan heißt im Gälischen Nachkommenschaft. In Deutschland ist das Wort eine Polizeikategorie geworden – mit einer Definition, die sich über erschwerte Aufklärung bestimmt, und Bundeszahlen, die zwei Lesarten offenlassen. Mehr lesen
3. Oktober 2026
Für Weil sind Parteien Organisationen, die kollektive Leidenschaft erzeugen, Druck auf das Denken ihrer Mitglieder ausüben und kein anderes Ziel haben als ihr eigenes Wachstum. Wer sich einer Partei anschließt, ersetzt das eigene Urteil durch die Parteilinie. Weil folgert daraus, dass alle Parteien abgeschafft werden sollten. Mehr lesen
3. Oktober 2026
Für Schmitt ist das Feld des Politischen durch die Unterscheidung von Freund und Feind bestimmt, so wie die Moral durch die von Gut und Böse. Der Text gilt als Schlüsselwerk der politischen Theorie des 20. Jahrhunderts und als einer der umstrittensten. Sein Autor stellte sich 1933 in den Dienst des NS-Regimes. Mehr lesen
3. Oktober 2026

