loreley impulse

  • Berlin korrigiert Wahlergebnis

    In einem Wahllokal in Spandau-Hakenfelde wurden 118 Stimmen falsch durchgegeben. Zwei Wochen später dreht sich ein Direktmandat und fünf Abgeordnete verlieren ihren Sitz. Mehr lesen

    4. Oktober 2026

  • Notreserven nach US-Drohung frei

    Am Donnerstag wurde öffentlich, dass Washington Europas Dieselreserven verlangt und mit einem Exportstopp droht. Am Freitag sagten die G7 bis zu 100 Millionen Barrel zu – vier Wochen vor den US-Zwischenwahlen. Mehr lesen

    3. Oktober 2026

  • Wahlanfechtung in Sachsen-Anhalt

    Staatsrechtler halten die Wahl in Sachsen-Anhalt für anfechtbar. Dieselbe Praxis rügte der Bundesrechnungshof 2013 bei Union, SPD, Grünen, Linken und FDP. Mehr lesen

    3. Oktober 2026

loreley impulse

  • Viermal seit 1990 hat das Bundesverfassungsgericht die Benachteiligung von Familien im Steuer- und Beitragsrecht festgestellt. Umgesetzt wurde jedes Mal das rechnerische Minimum, und jedes Mal im kleinsten Zweig der Sozialversicherung. Gegen einen Gesetzgeber, der einen Rechtsauftrag aussitzt, kennt das Recht keine Sanktion außer der Wahl. Mehr lesen

    4. Oktober 2026

  • Aktivrente, Pendlerpauschale, Anreize für Mehrarbeit: Die Merz-Regierung behandelt den Fachkräftemangel als Anreizproblem. In Wahrheit ist er ein Bestandsproblem. 13,4 Millionen Erwerbspersonen erreichen in 15 Jahren das Rentenalter, seit 1990 fehlen rund 13 Millionen Geburten – und Demografie arbeitet mit einer Generation Zeitverzug. Mehr lesen

    4. Oktober 2026

  • Berlin korrigiert Wahlergebnis

    In einem Wahllokal in Spandau-Hakenfelde wurden 118 Stimmen falsch durchgegeben. Zwei Wochen später dreht sich ein Direktmandat und fünf Abgeordnete verlieren ihren Sitz. Mehr lesen

    4. Oktober 2026

  • Clan heißt im Gälischen Nachkommenschaft. In Deutschland ist das Wort eine Polizeikategorie geworden – mit einer Definition, die sich über erschwerte Aufklärung bestimmt, und Bundeszahlen, die zwei Lesarten offenlassen. Mehr lesen

    3. Oktober 2026

  • Für Weil sind Parteien Organisationen, die kollektive Leidenschaft erzeugen, Druck auf das Denken ihrer Mitglieder ausüben und kein anderes Ziel haben als ihr eigenes Wachstum. Wer sich einer Partei anschließt, ersetzt das eigene Urteil durch die Parteilinie. Weil folgert daraus, dass alle Parteien abgeschafft werden sollten. Mehr lesen

    3. Oktober 2026

  • Für Schmitt ist das Feld des Politischen durch die Unterscheidung von Freund und Feind bestimmt, so wie die Moral durch die von Gut und Böse. Der Text gilt als Schlüsselwerk der politischen Theorie des 20. Jahrhunderts und als einer der umstrittensten. Sein Autor stellte sich 1933 in den Dienst des NS-Regimes. Mehr lesen

    3. Oktober 2026